Ethischer Welthandel

Ethischer Welthandel

Christian Felber

Christian Felber bringt frischen Wind in die Freihandelsdebatte – sein Konzept: Ethischer Welthandel. Alternativen zu TTIP, WTO & Co.

Der Gründer der Gemeinwohl-Ökonomie-Bewegung Christian Felber widmet sich möglichen Alternativen zu TTIP, WTO & Co, deren Zustandekommen immer unwahrscheinlicher wird. Er plädiert konsequent dafür, der Ideologie von Freihandel, Standortwettbewerb und noch mehr Globalisierung endgültig abzuschwören. Weniger Hürden soll es für jene Staaten und Unternehmen geben, die einen Beitrag leisten, um die eigentlichen Ziele der Wirtschaft zu erreichen: nachhaltige Entwicklung, Verteilungsgerechtigkeit, kulturelle Vielfalt oder sinnvolle Arbeitsplätze. Und Barrieren im Handel für jene, die Menschenrechte missachten, für Klimasünder und Ausbeuter.


Über den Autor

Christian Felber

Christian Felber

Christian Felber, geboren 1972, lebt als Autor und Universitätslektor in Wien. Er hat Attac Österreich mitbegründet und initiierte 2010 die internationale Gemeinwohl-Ökonomie-Bewegung sowie das Projekt "Bank für Gemeinwohl". ...

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Presse

„Ethischer Welthandel würde das Kapitalismus-Prinzip umkehren: Verantwortungsbewusstes, für die Gemeinschaft nützliches Handeln würde sich wirtschaftlich lohnen.“ Konstantin Wecker

„Die richtigen Fragen zur richtigen Zeit. ... Interessante Ansätze, denen man mehr als den studentischen Zuspruch wünscht, den die 'ermutigenden Beispiele' am Ende des Buches widerspiegeln. Herr Schulz, wäre das nichts für Sie?" taz zeozwei, 02/2017

„Mit fundierten Fakten beweist Felber, dass es Alternativen zu zügellosen Konzerndiktaten à la TTIP und CETA gibt.“ Mark Perry, Kronenzeitung, 12.03.17

„Er will weg vom ungezügelten Freihandel und unfairer Globalisierung, hin zu einem fairen Welthandel. Also: Nicht 'Österreich first', sondern: Ethik first. ... Felbers Buch ist gerade jetzt ein lesenswerter Beitrag zum Thema. Nicht, obwohl es jetzt Trump gibt, sondern gerade weil es der Milliardär an die Spitze der USA geschafft hat. Denn man kann 'Ethischer Welthandel' durchaus auch so lesen: Hätte sich Trump aufhalten lassen, wenn Politiker und Konzerne die Dinge rechtzeitig anders angegangen wären?“ Thomas Fromm, Deutschlandfunk "Andruck", 27.03.17

„Christian Felbers Buch bietet eine konzise Darstellung, was den europäischen Kritikern an einem Abkommen dieses Zuschnitts missfällt. Und anders als bei oft halb informierten Aktivisten, die zum Widerstand gegen TTIP aufrufen, basiert Felbers Analyse der bestehenden Handelspolitik auf einem tiefen Verständnis der ökonomischen Freihandelslogik." Philipp Krohn, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.04.17

5 Fragen an …

Christian Felber

Ist der Welthandel, wie wir ihn derzeit betreiben, nicht ethisch, Herr Felber?
Das wäre er, wenn er die Menschenrechte fördern, eine nachhaltige Entwicklung unterstützen und demokratischen Handlungsspielraum belassen würde. Der Welthandel wird jedoch nicht als Mittel genützt, um diese höheren Politikziele zu erreichen, sondern er wird immer mehr zum Selbstzweck. Dabei walzt er die eigentlichen Ziele und Werte immer aggressiver nieder. Das beginnt nur damit, dass Produkte aus Umweltzerstörung, Ausbeutung und Kinderarbeit mit Fair-Trade-Produkten zu gleichen Konditionen konkurrieren dürfen. Beim „freien“ Spiel zwischen Fair- und Foul-Playern setzen sich die Foulplayer durch. Die Handelspolitik eskaliert aber gegenwärtig in Form von Knebelung von Demokratien und der Ausstattung der Global Players mit direkten Klagerechten gegen Staaten. Man muss das Unwort „marktkonforme Demokratie“ noch ausweiten auf „handelskonforme Demokratie“. Das ist unethischer Welthandel.

Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat der neue US-Präsident die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP) abgebrochen. Erfüllt der Multimilliardär damit die Wünsche der FreihandelskritikerInnen?
Nur insoweit, als er aus der Glaubensgemeinschaft des bedingungslosen Freihandels ausschert, was zu seinem Wahlsieg beigetragen hat. Aber die Motive, mit denen er dies tut, sind ganz andere als derjenigen, die den Protest gegen TPP seit sechs Jahren sorgfältig aufbereitet haben und den Trump nun billig aberntet. Trump setzt nationale Akzente und hat dabei keine Vision eines fairen, gerechten, nachhaltigen und egalitären Welthandelssystems. Oder auf den Punkt gebracht: Anstatt von der WTO in die UNO zu wechseln, ist ihm zuzutrauen, dass er aus beiden Systemen aussteigt. Das ist eine nationale Strategie, die sich vom globalen Bewusstsein und der Vision eines ethischen Welthandelssystems diametral unterscheidet.

Haben wir aus der großen Finanzkrise, aus den Turbulenzen auf den Finanzmärkten der letzten Jahre, aus den Schwierigkeiten der großen Banken bisher gar nichts gelernt?
„Wir“ sind kein Monolith, das ist das Problem. Die Bevölkerung würde, wenn sie das direkt entscheiden könnte, Banken eine Größengrenze vorgeben, sie auf Gemeinwohl-Orientierung ausrichten, Kredite an die Realwirtschaft binden, die Geldausgabe den Zentralbanken übertragen, Spekulation weitgehend verbieten und den Kapitalverkehr in Steueroasen regulieren. Doch dieses „Wir“ des demokratischen „Souveräns“ darf nur alle paar Jahre eine Partei wählen, deren weltanschauliche Ausrichtung sich von der Basis bis zur Spitze um 180 Grad drehen kann, in der Mangel der kapitalistischen Korruption und, mit CETA und TTIP, zusätzlich noch der „Regulatorischen Kooperation“. Neue Gesetze können abgeschreckt („chilling effect“), verwässert („Regulatorische Kooperation“), geklagt (ISDS) oder kurzerhand entsorgt werden, wie das Trennbankensystem durch die Administration Bill Clinton.

Der Widerstand gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA wächst an sehr vielen verschiedenen Fronten, Zweifel und Skepsis kommen aus sehr verschiedenen politischen Richtungen. Wie erklären Sie sich das?
Zum einen machen immer mehr Menschen die Erfahrung, was „Freihandel“ wirklich bedeutet: Arbeitsplätze werden prekärer oder wandern ab, die Ungleichheit steigt, Konzerne werden immer mächtiger, Mehrheiten werden pausenlos erpresst mit dem Argument des „Standortwettbewerbs“. Zum anderen bröckelt das argumentative Gebäude der „Freihandelsreligion“: Immer mehr begreifen, dass sich hinter dem Euphemismus „Freihandel“ ein totalitäres Zwangshandelssystem verbirgt. „Freihandel“ bedeutet letztlich, dass das Mittel Handel zum Selbstzweck und damit über die eigentlichen Ziele gestellt wird: Menschen- und Arbeitsrechte, Gesundheit, KonsumentInnenschutz, gerechte Verteilung, Umwelt und Klima oder kulturelle Vielfalt. Und da der Handel und Investorenrechte allem anderen übergeordnet werden, regt sich der Widerstand gegen Freihandel auch überall: von Gewerkschaften bis zu KMU, von Umweltschützern bis zu den Bauern. Selbst der deutsche Richterbund hat sich ablehnend zu CETA geäußert.

Wie soll der weltweite Handel Ihrer Meinung nach in zehn Jahren geregelt sein?
Die Freihandelsabkommen von CETA bis zur WTO sind Geschichte. Stattdessen wurden neue Regeln im Rahmen der UNO geschaffen – in Abstimmung mit den Menschenrechten, Arbeitsrechten, sozialer Sicherheit, Steuergerechtigkeit, nachhaltiger Entwicklung und Klimaschutz. Staaten und Unternehmen, welche diese Ziele schützen und fördern, handeln freier miteinander; und Staaten und Unternehmen, welche diese Ziele gefährden, haben geringeren Zugang zum Weltmarkt. Handel wird als Mittel gesehen, nicht als Selbstzweck. Das bedeutet, dass Länder sich ganz unterschiedlich öffnen dürfen, niemand drängt sie dazu. Allerdings verpflichten sich alle zu ausgewogenen Handelsbilanzen, um das Ganze im Gleichgewicht zu halten. Der internationale Handel wird in einer globalen Komplementärwährung verrechnet – eine Idee von Keynes – womit die Handels- und Währungspolitik endlich eins werden. Und globale Stabilität und Gerechtigkeit eine neue Chance erhalten.

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Christian Felber: "Ethischer Welthandel" und "Gemeinwohl-Ökonomie"

Schwieberdingen
Firma Bosch,
71701 Schwieberdingen

Wiener Stadtgespräch: Christian Felber im Gespräch mit Peter Huemer "Gemeinwohl-Ökonomie - über souveräne Demokratie und ethischen Welthandel" Um Anmeldung wird gebeten: stadtgespraech@akwien.at

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AK Wien Bildungszentrum/Großer Saal,
Theresianumgasse 16–18,
1040 Wien

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